Streaming im Internet

Legal oder illegal?

Jakob Zanol, new networker

Jakob Zanol, new networker

Unlängst kam es in Deutschland zu einer großen Abmahnwelle. Die Empfänger der Abmahnschreiben erhielten eine Mitteilung, dass sie bei einem Besuch einer Streaming-Website eine Verletzung des Urheberrechtes an einem bestimmten Film-Werk begangen hätten und wurden zu einer Zahlung von 250 Euro aufgefordert.

Wie kam der Rechteinhaber des besagten Films an Name und Adresse der Seitenbesucher? Bei jedem Seitenbesuch wird die IP-Adresse des Rechners bei der jeweils besuchten Seite protokolliert um den Datenaustausch zu ermöglichen. Liegt eine offensichtliche Rechtsverletzung vor, können in Deutschland die Gerichte einem Internet-Service-Provider anordnen, Auskunft über Name und Adresse des Kunden zu erteilen, der die jeweilige IP-Adresse zu einem bestimmten Zeitpunkt verwendet hat. Die meisten Richter des LG Köln erteilten, da im Antrag auf einen Download hingewiesen wurde, die Anordnung zur Auskunft.

Wie allerdings der Rechteinhaber an die IP-Adressen gekommen ist, wo diese doch nur von der jeweiligen Streaming-Website protokolliert werden, ist noch nicht geklärt. IP-Adressen sind grundsätzlich personenbezogene Daten und fallen daher unter das Datenschutzgesetz und dürfen deshalb grundsätzlich nicht ohne Einwilligung der Person, auf die sie sich bezieht, weitergegeben werden.

Neben dieser datenschutzrechtlichen, steht allerdings auch noch eine urheberrechtliche Frage, die jeden Nutzer von Youtube oder sonstigen Streaming-Websites betrifft: Ist es urheberrechtlich verboten, Filme oder Videos im Internet zu streamen? Ein Film ist ein Werk und genießt daher den Schutz des Urheberrechts. Für den urheberrechtlichen Schutz wird bloß eine eigentümliche, individuelle Schöpfung verlangt, in der die Gedanken des Urhebers zum Ausdruck kommen. Daher sind auch die meisten Videos auf den diversen Streaming-Websites urheberrechtlich geschützte Werke im Sinne des Urheberrechtsgesetzes.

Beim Streaming wird im Gegensatz zum Download nicht das ganze Video (bzw. Musikstück) heruntergeladen, sondern nur ein Teil davon auf dem Rechner gespeichert (sog. Buffering), um ein flüssiges Abspielen zu ermöglichen. Beim Filesharing kommt es neben dem Download auch noch zu einem Upload in das Peer-2-Peer Netzwerk, was jedenfalls eine rechtswidrige Handlung darstellt.

Das Buffering ist allerdings aufgrund der europäischen Info-Richtlinie in Deutschland und Österreich grundsätzlich erlaubt. Diese Ausnahme soll die Internetnutzung praktikabler machen. Insbesondere sollen User mit dem Anklicken eines Youtube-Videos (und dem damit verbundenen Cachen) nicht automatisch den Haftungsansprüchen der Rechteinhaber ausgesetzt sein. Fraglich ist aber, ob auch das Streaming von offensichtlich rechtswidrigen Quellen von dieser Ausnahme umfasst ist, da die Info-Richtlinie eine »rechtmäßige Nutzung« voraussetzt. Das Landgericht Köln äußerte sich zu dieser Frage nicht abschließend. Jedenfalls sei Streaming bei einer »nicht offensichtlich rechtswidrigen Vorlage« wohl zulässig.

Abschließend kann daher nur festgehalten werden, dass die Meinungen hinsichtlich der Legalität/Illegalität des Streamings auseinanderfallen. Wenigstens widmete sich in Deutschland nun ein Gericht genau dieser Frage (und tendiert anscheinend zu einer grundsätzlichen Zulässigkeit des Streamings).
Jakob Zanol

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