Making IT legal

eBay & Online-Auktionen
Rücktritt von Versteigerungen möglich


Online-Versteigerungen sind keine »Versteigerungen« im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes. Jakob Zanul, »new networker« in Kooperation mit dem e-center, berichtet.
Versteigerungen über Online-Plattformen haben sich mittlerweile zu einem Massenphänomen entwickelt. Viele Unternehmen nutzen bereits die Vertriebsorganisation von eBay, Amazon etc. Doch Versteigerung ist nicht Versteigerung wie der Oberste Gerichtshof jüngst&hellip  [...]

Online & Presseverleger
Leistungsschutzrecht


In Frankreich wird ein jahrelanger Streit zwischen der Suchmaschine Google und Presseverlegern durch Gründung eines millionenschweren Fonds beigelegt, in Deutschland besteht bereits ein heftig umstrittener Gesetzesentwurf, und auch Österreich plant ein entsprechendes Gesetz. Ein Kommentar von Jakob Vavrovsky, Mitarbeiter des »network for applied IT law«.
Das Leistungsschutzrecht für Presseverleger soll es diesen erlauben Lizenz gebühren zu verlangen, wenn jemand im Internet gewerblich ihre Presseerzeugnisse, also ihre Texte oder Teile davon, nutzt. Ein Leistungsschutzrecht ist ein&hellip  [...]

Social Media
Rechtsunsicherheiten


Die kommerzielle Nutzung von Social Media ist auf dem Vormarsch, bringt aber erhebliche Rechtsunsicherheiten und Haftungsrisiken mit sich.Wolfgang Zankl, Leiter des e-center, berichtet.
Social Media sind allgegenwärtig, so dass über diese Kanäle die ganze Welt kostenlos erreicht werden kann. Die noch vor kurzem diskutierte Frage, ob soziale Netzwerke auch kommerziell relevant sind, hat&hellip  [...]

Provider & Auskunft
IP-Adresse reicht nicht


Der Oberste Gerichtshof (OGH) hat entschieden, dass der Betreiber eines Internetforums bei Kenntnis von einzig und allein der IP-Adresse eines Nutzers nicht verpflichtet ist, diese herauszugeben. Birgit Voglmayr, Mitarbeiterin des e-center, berichtet.
Die Klägerin ist Hauptmann beim Bundesheer und genießt lokalen Bekanntheitsgrad. Als sie in einem Online-Forum durch einen anonymen Nutzer beschimpft wurde, klagte sie den Betreiber des Forums auf Bekanntgabe der&hellip  [...]

Gebrauchtsoftware
Weiterveräußerung ist gestattet


Der US-Konzern Oracle klagte das deutsche Unternehmen UsedSoft, das mit gebrauchten Programm-lizenzen handelt, auf Unterlassung. Der Weiterverkauf der Softwarelizenzen würde gegen das Verbreitungs- und Vervielfältigungsrecht des Herstellers verstoßen. Diana Haider, Mitarbeiterin des e-center berichtet.
Oracle entwickelt und vertreibt »Client-Server-Software«, also Datenbankprogramme für Computer. Die Software wird da-bei zu 85% über das Internet erworben und he-runtergeladen. Das Unternehmen schließt mit seinen Abnehmern Lizenzverträge ab, wo-durch&hellip  [...]

Bewertungsportale
Zulässigkeit und Prüfpflicht


Bewertungsportale aller Sparten erfreuen sich hierzulande immer größer werdender Beliebtheit. Diesbezügliche rechtliche Fragestellungen haben nun abermals die deutschen Gerichte beschäftigt. So auch Laura Rathmanner, Mitarbeiterin des e-center.
Die beiden Ausgangsfälle standen im Zusammenhang mit Ärztebewertungsportalen, wobei durchaus unterschiedliche Problemfelder, nämlich einerseits die grundsätzliche Zulässigkeit frei zugänglicher Internetportale mit anonymer Bewertungsmöglichkeit, andererseits etwaige Prüfpflichten der Portalbetreiber bei konkreten&hellip  [...]

Facebook-Accounts
Beschlagnahme 2.0


Die rechtliche Relevanz von Facebook steigt unaufhaltsam. Nun wurde in Deutschland erstmals ein Facebook-Account beschlagnahmt. e-center-Mitarbeiter Georg Dreier berichtet.
In Baden-Württemberg war ein 20-Jähriger wegen der Beihilfe zu einem Einbruchsdiebstahl angeklagt. Er hatte einem Freund den entscheidenden Hinweis zum Einstieg in ein Wohnhaus gegeben. Was auf den ersten Blick&hellip  [...]

Anti-Counterfeiting
Ad ACTA


Seit langem fordern Vertreter von Inhabern geistigen Eigentums strengere und einheitlichere Vorschriften für den Schutz der damit verbundenen Rechte. Jetzt liegt ein entsprechendes Abkommen vor und wird heftig kritisiert. E-center-Mitarbeiter Thomas Nikodem hat es sich genauer angesehen.
Das ACTA-Abkommen (Anti-Counterfeiting Trade Agreement) ist ein Handelsabkommen, mit dem die Durchsetzung von Rechten im Zusammenhang mit geistigem Eigentum verbessert werden soll. Vorgesehen ist, dass dieses Abkommen zwischen der EU&hellip  [...]

EuGH & Filesharing
Keine Filterverpflichtung


In einem Verfahren hatte der EuGH zu entscheiden, ob ein Internetprovider zum aktiven Filtern des Datenverkehrs in seinem Netz gezwungen werden kann. e-center-Mitarbeiterin Birgit Voglmayr berichtet.
Birgit Voglmayr, Mitarbeiterin des e-center
Die belgische Verwertungsgesellschaft SABAM verlangte von dem Internetprovider Scarlet Extended
&hellip  [...]

IT-Rechtssicherheit
Asien zieht nach


Nachdem Europa durch zahlreiche Richtlinien ein relativ hohes Maß an IT-Rechtssicherheit erreicht hat, wird dieses Prinzip zunehmend auch in Asien als Wettbewerbsfaktor und Anreiz für den Markteintritt europäischer Unternehmen erkannt.
Da sich in letzter Zeit vor allem auch China und Dubai (mit eigener »Internetcity«) als globale IT-Player und Drehscheiben etablieren, hat das e-center kürzlich Veranstaltungen in Hongkong (21.11.2011) und Dubai&hellip  [...]

Ego-Shooter
Übers Ziel hinaus geschossen


Lange Zeit galt, dass nach dem Kauf eines Computerspiels alle Verbindlichkeiten zwischen Spieler und Hersteller beendet waren. Doch mittlerweile leistet der Spieler mehr als er weiß und ihm lieb ist. Daniel Piff, Mitarbeiter der e-center, berichtet.
Spätestens seit dem Spiel »World of Warcraft« war klar, dass die Spielercommunity bereit ist mehr zu leisten. Die Verbindlichkeiten enden heute nicht mehr am Ladentisch, in gewissen Genres ist es&hellip  [...]

Online-Unterstützungserklärungen
Auf dem Prüfstand


Künftig sollen Online-Sammelsysteme für Unterstützungserklärungen die Durchführung von Bürgerinitiativen erleichtern. Mögliche Gefahren im Blickpunkt hat Mag.a Alina Schmidt, Key Account Assistant des e-center.
Mit dem Inkrafttreten des Vertrages von Lissabon im Dezember 2009 wurde in Art. 11 Abs. 4 des EU-Vertrags neu die Möglichkeit der Europäischen Bürgerinitiative vorgesehen. Demnach kann eine Million Unionsbürger&hellip  [...]

Mobile Payment
PIN erforderlich


Das Handelsgericht Wien gibt einem Unterlassungsbegehren des VKI gegen paybox statt. Andreas Meissl, Chief Administrative Officer des e-center, berichtet.
In einem Musterprozess, angestrengt vom VKI und dem Sozialministerium, hat das Handelsgericht Wien mit einem nicht rechtskräftigen Urteil vom 26. August 2011 Teile der von der paybox Bank verwendeten AGB&hellip  [...]

Making IT legal
10 Jahre e-center – 10 Jahre Rechtssicherheit


Am 11. September 2001 gründete der Wiener Universitätsprofessor Wolfgang Zankl das e-center, den mittlerweile weltgrößten Think Tank für IT-Rechtssicherheit. output arbeitet seit 2002 mit dem e-center zusammen und kann seinen Lesern dadurch Informationsvorsprünge bei einschlägigen, aktuellen Entwicklungen verschaffen.
Herr Professor, der 11. September 2001 ist ein signifikantes Datum. Wieso ist die Gründung des e-center gerade an diesem Tag erfolgt?
Wolfgang Zankl Das&hellip  [...]

Software & Justiz
Grenzen der Patentierbarkeit


Neben den Schauplätzen von Patentstreitigkeiten im Mobilfunk zeigt die US-Justiz immer öfter die Grenzen der Patentierbarkeit von Software auf. Manuel Boka, Mitarbeiter des e-center, berichtet.
Einer der großen Unterschiede im Schutz gewerblichen Eigentums zwischen Europa und den USA ist die Ausgestaltung des Software-Schutzes. Während mit dem Europäischen Patentübereinkommen festgelegt wurde, dass Software nicht patentfähig ist,&hellip  [...]
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